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   LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19 B   

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https://dejure.org/2019,32864
LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19 B (https://dejure.org/2019,32864)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24.09.2019 - L 1 U 29/19 B (https://dejure.org/2019,32864)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 24. September 2019 - L 1 U 29/19 B (https://dejure.org/2019,32864)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 73a SGG, § 114 ZPO, § 13 Abs 3 S 1 SGB 5, § 26 SGB 7
    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Anforderungen an eine hinreichende Erfolgsaussicht in der Hauptsache - Kostenerstattung selbst beschaffter Heil- und Reha-Leistungen - fehlende Zulassung des Leistungserbringers - fachliche Qualifikation der Klinik für ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 03.04.2014 - B 2 U 21/12 R

    Kostenerstattungsstreit zwischen einer privaten Krankenversicherung und einem

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19
    Eine Kostenerstattung für selbst beschaffte Leistungen zur Heilbehandlung und Rehabilitation findet allein unter den Voraussetzungen des § 13 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) statt; diese Vorschrift ist in der gesetzlichen Unfallversicherung entsprechend anwendbar, da hier eine Regelungslücke hinsichtlich der Kostenerstattung besteht, die diese Vorschrift sachgerecht ausfüllt (vgl. BSG, Urteil vom 03.04.2014 - B 2 U 21/12 R - BSGE 115, 247-256, Juris, Rn. 14 f.).
  • BVerfG, 25.04.2012 - 1 BvR 2869/11

    Zu den Grenzen zulässiger Beweisantizipation im PKH-Verfahren - Befugnis des

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19
    Ist ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte, ist der Antrag auf Gewährung von PKH abzulehnen (vgl. BSG, Beschluss vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R; BVerfG, Beschluss vom 24. April 2012 - 1 BvR 2869/11, beide nach Juris).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19
    Ist ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte, ist der Antrag auf Gewährung von PKH abzulehnen (vgl. BSG, Beschluss vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R; BVerfG, Beschluss vom 24. April 2012 - 1 BvR 2869/11, beide nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2017 - L 1 U 120/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - Zahnbehandlung - eingesetzte

    Auszug aus LSG Thüringen, 24.09.2019 - L 1 U 29/19
    Zusätzlich muss ein Kausalzusammenhang zwischen dem die Haftung begründenden Umstand (bei der Alternative 1.: Unvermögen zur rechtzeitigen Leistung; bei Alternative 2.: rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) bestehen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Januar 2017 - L 1 U 120/16, Juris).
  • LSG Bayern, 31.03.2022 - L 2 U 258/17

    Sozialverfahrensrecht: Zur richtigen Klageart und den Erfolgsaussichten eines

    Ist ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte, ist der Antrag auf Gewährung von PKH abzulehnen (Thüringisches LSG, Beschluss vom 24.09.2019 - L 1 U 29/19 B - juris; Bayer. LSG, Beschluss vom 30.12.2019 - L 9 U 109/18 B PKH - juris; Beschluss vom 24.07.2017 - L 17 U 168/17 B PKH - juris; Beschluss vom 15.10.2010 - L 2 U 290/10 B PKH - juris; jeweils m.w.N.).
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